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Myanmar. Zwischen Demokratie, ethnischer Säuberung und Militärregimen


Nach nur knapp fünf Jahren Demokratie hat das Militär unter der Führung Min Aung Hlaings im ehemaligen Burma wieder die Macht übernommen. Die Lage ist für Außenstehende extrem unübersichtlich. Genaue Zahlen und Fakten sind schwer zu überprüfen. Am ersten Februar wurde die de-facto Regierungschefin Auung San Suu Kyi unter Hausarrest gestellt und verschwand aus der Öffentlichkeit.

Anführer des Militärregimes: Min Aung Hlaing | Foto: Public Domain
Anführer des Militärregimes: Min Aung Hlaing | Foto: Public Domain
Aung San Suu Kyi | Foto: Truon-Ngoc, CC BY-SA 3.0
Aung San Suu Kyi | Foto: Truon-Ngoc, CC BY-SA 3.0

Doch es gibt Hoffnung. Die Bevölkerung stellt sich gegen die Militärjunta. Insbesondere in den großen Millionenstädten Yangon, Mandalay sowie der Hauptstadt Naypyidaw demonstrieren die Einwohner gegen das neue Regime. Unter dem Zeichen Katnis Everdeens aus der weltberühmten Buchreihe "Die Tribute von Panem" versammeln sie sich auf den Straßen. Die drei mittleren Finger ausgestreckt gen Himmel signalisieren den Unmut über die Militärjunta, wie schon bei Demonstrationen vorangegangenen Jahres im Nachbarland Thailand (direkt. berichtete).

 

Um nicht unbemerkt verhaftet zu werden, bilden die Einwohner kleine Nachbarschaftswachen, die Nachts durch die Gassen Myanmars patrouillieren. Neben immer mehr willkürlichen Festnahmen, häufen sich Aufnahmen erschossener Demonstranten. Zudem schaltet das neue Regime regelmäßig das Internet ab, um große Versammlungen und Absprachen der demokratischen Kräfte des Landes zu verhindern.

 

Entgegen aller neutralen Wahlbeobachter behauptet das Militär die allgemeinen Wahlen im November 2020 seien sabotiert worden. Bei diesen erreichte Aung San Suu Kyi's Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) die absolute Mehrheit im Parlament. Es ist davon auszugehen, dass das Militär Angst um seine Vormachtstellung hatte. Zwar sind laut Verfassung 25 Prozent der Parlamentssitze sowie drei wichtige Ministerien dem Militär zugeteilt, jedoch hielt die NLD über 50 Prozent der Sitze im Parlament, wodurch General Min Aung Hlaing nicht zum Staatschef gewählt werden konnte.

Für viele ist der südostasiatische Staat immer noch ein unnahbares Geheimnis. Angrenzend an Thailand und China, erhielt er über Jahrzehnte weder touristische, mediale noch politisch große Aufmerksamkeit. Myanmar zeichnet sich aus durch eine schier unüberschaubare Geschichte, immer noch schwer zugänglichen Regionen, einer gefallenen Freiheitsikone und zu guter Letzt einer Militärjunta, die das Land von 1962 bis 2011 fast durchgehend unterdrückte. Das Land, von den Kachem Gebirgszügen im Norden bis zu den wunderschönen südlichen Inselgruppen, ist gesellschaftlich tief gespalten.

 

In dem Vielvölkerstaat leben 135 offiziell anerkannte Volksgruppen, die für mehr Rechte, Unabhängigkeit und Macht kämpfen. Sowie den Rohingyas, die nicht offiziell in Myanmar als Minderheit anerkannt werden und aufgrund dessen seit mehr als einem Jahrhundert unter einem immer wieder aufflammenden ethnisch-religiösen Konflikt leiden.

EIN BLICK IN DIE VERGANGENHEIT

Burma, wie Myanmar lange genannt wurde, leitet sich von der größten Volksgruppe, den buddhistischen Barma ab. Das Land wurde 1886 von Großbritannien unterworfen und Teil von Britisch-Indien. Erst nach dem 2. Weltkrieg und der Besetzung durch Japan erlangte Myanmar seine Unabhängigkeit. Vor allem durch Aung San und U Nu, die mit der Anti Fascist People's Freedom League, die Marionettenregierung Japans stürzten und den Anfang für die erste demokratische Ära Burmas einläuteten. Aung San war der Vater von Aung San Suu Kyi. Sie porofitiert bis heute von der immensen Popularität des Vaters auch innerhalb der Armee. Aung San war Mitbegründer der Burmesischen Armee. Auch seine Tochter steht dem Militär nahe, jedoch sollten diese keinen Einfluss auf die alltägliche Politik des Landes nehmen können.

1962 unternahm General Ne Win, der schon zuvor versuchte die Macht an sich zu reißen, einen Staatsstreich und stürzte den damaligen Premierminister U Nu. Sofort lies er alle Parteien, außer die der Sozialisten verbieten und seine politischen Gegner gefangen nehmen. Zu dieser Zeit fanden innerhalb Myanmars viele Kämpfe zwischen politisch ideologischen Gruppen und verschiedenen Ethnien statt. Das Land drohte auseinander zu fallen. Bis heute flammen immer wieder bewaffnete Konflikte auf, wobei das Militär sich als einzig würdige Instanz betrachtet, die das Land wieder einen kann.

Unter General Ne Win grenzte Myanmar sich stark ab und forcierte eine nationalistisch marxistische Ausrichtung . Die Verstaatlichung und Eingliederung burmesischer Unternehmen in das Militär hat hier seinen Ursprung. Nachdem das Regime 1988 neue Geldscheine einführte und alte entwertete, um dem aufblühenden Schwarzmarkt entgegen zu wirken, fachten am 08 August landesweit Proteste auf. Sie gingen unter dem Namen Uprising 8888 in die Geschichte ein.

"The entire Nation's desires and aspirations are very clear. There can't be a doubt that everybody wants a multi-party democratic system of goverment. It is the duty of the present goverment to bring about such a system as soon as possible." Das waren die Worte Aung San Suu Kyis bei ihrem ersten großen Auftritt, gerichtet an eine halbe Million Protestierender vor dem beeindruckenden Wahrzeichen Myanmars, der Shwedagon Pagode. 1988 kehrte Aung San Suu Kyi zurück nach Myanmar, um ihre kranke Mutter zu versorgen. Anfang der 60er Jahre wanderten beide nach Indien aus, da ihre Mutter Botschafterin in Indien wurde . Ihr Vater Aung San fiel bereits während den Anfängen der Demokratie einem Anschlag zu Opfer.

 

Nachdem der Druck durch die Bevölkerung immer größer wurde, verkündete Ne Win seinen Rücktritt. Auf den General folgte für kurze Zeit eine Zivilregierung, welche die Hoffnung auf Demokratie innerhalb der Bevölkerung wieder aufblühen ließ. Die Hoffnung hielt nicht lange an, denn wenige Tage später putschte sich das Militär erneut an die Macht. Tausende Tote und politische Gefangene waren die Folge. Selbst die eigentlich als unantastbar angesehenen Mönche wurden auf offener Strasse gedemütigt und geschlagen.

Trotz der neuen Militärjunta gründete Aung Sans Tochter die Nationale Liga für Demokratie (kurz: NLD). 1989 wurde sie das erste mal unter Hausarrest gestellt und ihre Partei von den Wahlen ausgeschlossen. Insegesamt befand sich die heute 75 Jährige Freiheitsikone fast 15 Jahre in Hausarest. Sie selbst trat während des Hausarrests in Hungerstreik, um eine gute Behandlung ihrer politischen Mitstreiter zugesichert zu bekommen. 1990 gewann die NLD die ersten freien Wahlen seit 1960, welche aber vom Militär annulliert wurden. Aufgrund ihrer unermüdlichen Bemühungen für demokratischere Verhältnisse erhielt die "Lady", wie sie in Myanmar gennant wird den Friedensnobelpreis.

Fünf Jahre später wurde unter der Führung von General Than Shwe eine Volksversammlung einberufen um eine neue demokratische Verfassung ausarbeiten zu lassen. Die NLD wurde nach Kritik am Militär jedoch schnell ausgeschlossen, Anführer der Opposition verhaftet und kurze Zeit später die gesamte Volksversammlung aufgelöst.

Nachdem sich die Lebensumstände der Bevölkerung immer weiter verschlechterten, und die Regierung im Jahr 2007 Subventionen für Treibstoff aussetzte, fing eine kleine Gruppe buddhistischer Mönche an ihren Unmut zu äußern. In Myanmar leben buddhistische Mönche und Nonnen allein von Spenden. Sie sind dadurch stark abhängig vom Wohlstand der Bevölkerung. Kurz darauf breiteten sich die Proteste landesweit aus und millionen Menschen bildeten Demonstrationszüge. Angeführt von Mönchen und Nonnen um wahrlose Schüsse in die Menschenmasse zu verhindern. Aufgrund der roten Farbe der Roben wurde der Aufstand in westlichen Medien als Safran-Revolution bezeichnet.

Zunächst ging diese Taktik auf. Das Militär hielt sich zurück. Religiöse Führer forderten die Mönche schnell auf, die Demonstrationen zu unterlassen. Diese Wiedersetzten sich jedoch, woraufhin die Demostrationen blutigst niedergeschlagen wurden. Wie viele Menschen dabei starben ist offiziel nicht bekannt. Viele Menschenrechtsbeobachter gehen jedoch von mehreren tausend Toten und mindesten genauso vielen Verhaftungen aus.

"Ich werde die ganze Zeit beobachtet, weil man mich für einen Organisator hält. Zwischen 12 Uhr mittags und 14 Uhr darf ich das Kloster verlassen, aber ich werde verfolgt... Angst habe ich nicht, nicht um mich. Und ich bereite mich darauf vor, wieder auf die Straße zu gehen. Wir wollen die Junta nicht. Jeder in meinem Kloster denkt so", wird ein Mönch im später verfassten Bericht von Human Rights Watch zitiert.

Durch den politischen Druck auf das Regime wurde 2008 endgültig eine Verfassungsänderung in Richtung Demokratie beschlossen. Dadurch erhoffte das Militär wirtschaftliche Öffnung und das Ende jahrzente langer Sanktionen des Westens.

 

Nördlich von Thailand liegt Myanmar (Burma) | Foto: Google Maps
Nördlich von Thailand liegt Myanmar (Burma) | Foto: Google Maps

Nachdem 2010 bei den ersten Wahlen seit 50 Jahren Aung San Suu Kyi ausgeschlossen werden sollte, boykottierte die NLD die Wahl. Ein Jahr später kam es zu Nachwahlen von 45 Parlamentssitzen, bei der die Nationale Liga für Demokratie und Auung San Suu Kyi unter riesiger medialer Aufmerksamkeit erstmals ins Parlament einziehen durften.

2015 erhielt sie die absolute Mehrheit. Lediglich ein Regierungsamt durfte sie laut Verfassung nicht einehmen. Um Aung San Suu Kyi als Präsidentin oder Premierministerin zu verhindern lies das Militär ein Gesetz in die neue Verfassung aufnehmen, dass Burmesen, die mit Ausländern verheitet waren verbietet ein Regierungsamt zu übernehmen.

Durch ein Schlupfloch in der Verfassung gelang es mit Hilfe des neu gewählten Präsidenten und Parteifreund, das Amt der Staatsrätin zu erschaffen sowie mit ausreichend Macht auszustatten um Aung San Suu Kyi zur De-Facto-Regierungschefin werden zu lassen.

 

Kurz darauf wurde der muslimische Anwalt, der die Verfassungslücke erkannte auf offener Straße am Flughafen von Yangon erschossen. Unklar bleibt ob es ein religöser Anschlag aufgrund seines muslimischen Glaubens war oder eine Warnung seitens des Militärs.

Trotz alle dem hielten vor allem die westlichen Länder Auung San Suu Kyi nun für die mächtigste Frau im Land. Ein großer Trugschluss. Zu schön war der Glaube das Land der goldenen Pagoden werde sich durch Einführung einer Demokratie unter Leitung einer hochgeachteten Friedensnobelpreisträgerin, sozial und wirtschaftlich öffnen.

Anfänglich schienen sich die Hoffnungen zu bewahrheiten. Das Land blühte auf und der Tourismus boomte. Erstmals seit Jahrzenten entdeckten Reisende aus der ganzen Welt die Schönheit der Natur und der überaus freundlichen Menschen Myanmars. Jahrelanger Wirtschafwachstum wie er prognostiziert wurde, blieb jedoch aus. China destabiliserte das Land mit einem doppelten Spiel. Einerseits agieren sie als Geldgeber der seperatistischen Bewegungen der Shan und Karen Minderheit, gleichzeitig unterstützen sie auf der Gegenseite das Militär. Die innerländische Konflikte werden am laufen gehalten um das Land zu destabiliseren und den Einfluss nicht zu verlieren. Viele Gebiete sollten in Myanmar immer noch gemieden werden um nicht zwischen die Fronten zu geraten.

DER TIEFE FALL AUNG SAN SUU KYIS

Das größte Problem war und ist jedoch die ethnische Säuberung der Rohingyas im Westen des Landes. Mit der Unabhängigkeit Burmas nach dem 2. Weltkrieg wurde eine Liste der offiziell anerkannten Ethnien im Vielvölkerstaat erstellt. 135 werden dort gezählt. Die Rohingyas sind keine davon. Damit wird ihnen seit je her die Staatsbürgerschaft verwehrt. Sie gelten als illegale Einwanderer.

 

Der Begriff Rohingya als Bezeichnung einer Volksgruppe wird dabei erst seit den 60er Jahren benutzt. Zuvor nutzten Burmesen den Begriff für Aufständische, die im Westen einen muslimischen Staat gründen wollten. Der Historiker Jacues P. Leider bezeichnete die Rohingyas 2016 als "Idendität im Aufbau". Erschwerend wirkt, dass die im westlichen Rakhaing-Staat lebenden Muslime sich in den Unabhängigkeitskriegen nicht beteiligt hatten und als Verräter gelten.

2012 wurden bei anti-muslimischen Aufständen mehrere hundert Menschen getötet. Die Internationale Staatengemeinschaft griff jedoch nicht ein. Wohl auch, um die aufblühende Demokratisierung zu stärken.

4 Jahre später gründeten die Rohingyas im Rakhaing-Staat die ARSA Miliz, mit der sie mehrere Anschläge auf Polizeistationen verübten. "Eigentlich wollten die Rohingyas damit auf ihre Lage aufmerksam machen", sagt Sithu Aung Myint, ein burmesischer Journalist. Doch dieser Plan schlug fehl und zog katastrophale Folgen mit sich. Das Militär startete eine Großoffensive. Innerhalb weniger Tage flüchteten mehrere hundertausend Rohingyas nach Bangladesh. Der jetzige Machthaber Min Aung Hlaing war zu dieser Zeit oberster Kommandant der Armee. In einer Rede vor Soldaten machte er seine Meinung gegenüber den Rohingyas öffentlich: "Der komplette Rakhaing-Staat wird bald frei sein von Bengalen".

 

Internationale Kritik wurde laut und das UN Kommisseriat für Menschenrechte bezeichnete den Konflikt als mögliches "Paradebeispiel einer ethnischen Säuberung." Die Hoffnung ruhte wieder einmal auf der Freiheitsikone Auung San Suu Kyi. Doch diesmal enttäuschte sie. Die westlichen Länder haben ihre Macht jahrelang überschätzt. Als Staatsrätin hatte sie keinen Einfluss auf die Machenschaften der Armee. Aufgrund der Verfassung hielt das Militär die Ministerien für Verteidigung, innere Sicherheit sowie Grenzschutz inne. Trotz der fehlende Macht kann man ihr entscheidende Fehler vorwerfen. Anstatt das Vorgehen zumindest mit Worten anzuprangern, leugnete sie die ethnische Säuberung. Ihr Sicherheitsberater sprach gar von einer "internationaler Desinformationskampagne" und dass er davon "tief enttäuscht sei". Erst als der internationale Druck immer stärker wurde, bezog sie öffentlich Stellung. Einerseits verurteilte Auung San Suu Kyi "jegliche Menschrechtsverletzungen" doch gleichzeitig mahnte sie an, "Myanmar als ganzes zu sehen und sich nicht nur auf kleine Krisengebiete zu konzentrieren". Damit entschied sich die De-Facto-Regierungschefin für die Zusammenarbeit mit dem Militär und verlor endgültig ihre Aura als internationale Ikone für Demokratie, Menschenrechte und Freiheit. Zahlreiche Ehrungen wurden ihr Rückwirkend aberkannt.

Aung San Suu Kyi zog sich immer mehr aus der Öffentlichkeit zurück. Die nationalistischen Strömungen innerhalb des Landes, unter denen sich auch buddistische Religionsführer wie zum Beispiel Ashin Wirathu und Parteimitglieder der NLD organisierten wurden immer mächtiger und schlossen sich teilweise der Seite des Militärs an. Im Nachbarland Bangladesh, eines der ärmsten Länder der Welt, ist mittlerweile das größte Flüchtlingscamp der Welt entstanden. In Kutapalong leben weit über 600.000 Flüchtlinge ohne ausreichende Versorgung in beängstigender Armut. Immer mehr Menschenrechtler sprechen von einem Völkermord. Es gibt Video und Fotoaufnahmen, auf denen Rohingyas hingerichtet und lebendig verbrannt werden. Luftaufnhamen belegen die Zerstörung sowie Brandrodung ganzer muslimischer Dörfer oder Viertel. Oftmals ist es auch die buddhistische Bevölkerung selbst, die vor den Augen der Polizei, Geschäfte sowie muslimische Schulen zerstört um dann die fliehenden Muslime mit Eisenstangen zu jagen.

Luftaufnahmen eines niedergebranten muslimischen Dorfes im Rakhaing-Staat | Foto: Public Domain
Luftaufnahmen eines niedergebranten muslimischen Dorfes im Rakhaing-Staat | Foto: Public Domain

Der Konflikt dauert bis heute an. Neuesten Berichten zufolge werden mittlerweile Landminen an der Grenze zu Bangladesh verlegt, um Geflüchtete an der Rückkehr in ihre Heimat zu hindern. Der Südostasien Wissenschaftler Hans-Bernd Zöllner, äußerte sich im Podcast der FAZ zu der neuen Lage durch den Militärputsch. Laut ihm "kann die Situation gar nicht viel schlimmer werden als sie schon ist, da die meisten Rohingyas in Bangladesh leben, wo es ihnen nun schlechter geht als zuvor".

 

DIE HOFFNUNG RUHT AUF DER BEVÖLKERUNG

Allgemein ist die Lage in Myanmar unberechenbar. Immerhin gibt es Hoffnung. Der Putsch scheint schlecht geplant gewesen zu sein. Min Aung Hlaing hat immer mehr gegen den zivilen Ungehorsam der Bevölkerung zu kämpfen. Mediziner*innen, Professor*innen, Anführer der Minderheiten und selbst Mitarbeiter*innen der Ministerien stellen sich furchtlos auf die Seite der Demonstrierenden. Trotz zahlreicher Toter, über 500 politischer Gefangener und den erneuten massiven Gewaltandrohungen der Militärjunta."Wir wollen nicht die Junta, wir wollen Demokratie. Wir wollen unsere eigene Zukunft schaffen", erklärt eine Demonstrantin gegenüber Reuters. Sie sei zwar verängistigt und habe gebetet, bevor sie auf die Straße ging, entmutigen lassen wolle sie sich aber nicht. Eine Ärztin aus Mandalay sprach gegenüber Journalisten von Al Jazeera, von einem "Kriegsgebiet". "Ich war in einem Kloster und habe den Verletzten geholfen, die von anderen hineingetragen wurden. Selbst als ich die Verletzten versorgte, haben sie noch auf das Kloster geschossen“, so die Ärztin.

 

Durch Sanktionen der Vereinigten Staaten und der EU müssen die neuen Führer um ihre wirtschaftlichen Interessen fürchten, was zu innermilitärischen Streitigkeiten führen könnte. Viele der Rohstoffunternehmen Myanmars sind weiterhin in Besitz des Militärs. Zudem könnten im Ausland studierende Familienmitglieder, des Landes verwiesen werden. Bereits die letzte Öffnung und teilweiser Demokratisierung geschah unter dem Druck, harter ökonomischer Sanktionen. Neben dem Westen beschaftigen sich zudem die umliegenden Länder intensiv mit der Krise. Während China und Russland versuchen den Putsch zu legitimieren, drängt Indonesien auf eine gemeinsame Linie der ASEAN Staaten. Dabei soll anstatt der Freilassung von Aung San Suu Kyi, vielmehr die versprochene Neuwahl in einem Jahr und die Prävention von Gewalt im Vordergrund stehen.

 

Die Geschehenisse und Berichte lesen sich wie ein Deja Vu der ersten demokratischen Phase und deren Ende. Auch die Proteste rufen Erinnerungen an Uprising 8888 und der Safran Revolution hervor. Erneut steht die junge Generation Seite an Seite mit buddhistischen Mönchen und Nonnen. Mit der Hoffnung auf Frieden, Freiheit und Demokratie.

 

- Jonas Michl, Redakteur

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