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Warum wird in Thailand protestiert? Eine Hintergrundanalyse


Seit Wochen wird in Thailand demonstriert. Tausende Regierungskritiker zieht es nicht nur in der Hauptstadt Bangkok auf die Straßen. Die Stimmung ist erhitzt und auch wenn es meist friedlich bleibt, ist man stets in Erwartung eines gewaltsamen Eingriffs der Regierung oder des Militärs. In dem südostasiatischen Land, das seit dem Zweiten Weltkrieg kaum ein Jahrzehnt ohne Staatsstreich oder Putschversuch erlebt hat, ist es schwierig, trennscharf zwischen Militär und Regierung zu unterscheiden.

 

Unruhen, Proteste, kleine und große Demonstrationen sind keine Neuheit, auch keine Seltenheit.

Viele Krisen und Aufstände hat das Land gesehen, meist folgte einer Phase des gesellschaftlichen Fortschritts wieder eine Phase der Restitution, der Wiederherstellung der alten Ordnung durch das Militär. Als 1973 der autoritär regierende Ministerpräsident des Landes Thanom Kittikachorn gestürzt wurde, war dies das Ende von 15 Jahren Militärdiktatur. Bereits drei Jahre später jedoch ertrank der Traum einer neuen demokratischen Gesellschaft im Blut getöteter Studenten. Rechtsextreme Bürgerwehren hatten den Campus der Thammasat-Universität in Bangkok gestürmt und dabei zwischen 46 und einigen hundert Studenten getötet. Das Militär sah dies als den Startschuss für einen erneuten Putsch.

 

Der bisher letzte Staatsstreich ereignete sich 2014.

Nachdem das Parlament versucht hatte, durch eine Verfassungsänderung zu erreichen, dass der Senat künftig ausschließlich vom Volk gewählt werden sollte und dieser Versuch durch das Verfassungsgericht zu Nichte gemacht wurde, brach Chaos aus. Die unübersichtliche Lage nutzte der damalige General Prayut Chan-o-cha, um gegen die Regierung zu putschen. Seitdem ist aus dem General ein Ministerpräsident geworden und aus der mehr oder weniger demokratischen Führung des Landes eine Militärjunta. Im März 2019 hielt man zwar eine Wahl für das Parlament ab, jedoch bleibt der Einfluss des Militärs immer noch bestimmend.

Und nun wird wieder demonstriert.

Heute aber ist so manches anders. Nicht nur, dass die Demonstranten anders als bei den Unruhen 2010, wieder deutlich jünger sind. Auch haben sie das Symbol ihrer Bewegung aus einer bekannten Film- und Romanreihe entlehnt: Die drei mittleren Finger über den Kopf erhoben, wollen sie dem Staat trotzen, ganz so wie Katniss Everdeen in „Die Tribute von Panem“. Neben dieser optischen Veränderung gibt es auch eine neue politische Dimension. Bei den bisherigen Protesten galt der Grundsatz, den sakrosankten dritten Teil der politischen Trinität in Thailand, den König, nicht anzutasten. Die amtierende Chakri-Dynastie besteht bereits seit 1782 und auch wenn die absolute Monarchie 1932 der konstitutionellen weichen musste, ist die Macht des Regenten ungebrochen. Der langjährige König Bhumibol Adulyadej bzw. Rama IX. starb 2016 nach unglaublichen 70 Jahren Amtszeit. Dem beliebten Regenten folgte sein Sohn Maha Vajiralongkorn, der, wie es scheint, wenig Engagement hat, an die Popularität seines ausgesprochen beliebten Vaters anzuknüpfen. Dass der neue Mann auf dem Thron so einen schlechten Ruf hat, liegt einerseits daran, dass er beinahe ausschließlich außerhalb von Thailand residiert, nämlich in einem Luxushotel in den schönen bayrischen Alpen, andererseits daran, dass seine Untertanen sein unroyales Treiben live über das Internet und die sozialen Medien mitverfolgen können.

 

Auf Majestätsbeleidigung stehen bis zu 15 Jahre Haft.

Diese Haftstrafe droht auch denjenigen, die eine Beschneidung der politischen Rechte des Königs fordern. Die Studentin Panusaya Sithijirawattanakul - von vielen Rung genannt - ist eine der vielen jungen Demonstranten und seit der Verhaftung und Inhaftierung des Menschenrechtsanwalts Anon Nampa ist sie zum Gesicht der Bewegung avanciert. Ihre prominente Rolle hat sie ihrem Mut zu verdanken, sich trotz der drohenden Strafen offen gegen den König zu positionieren. Seit dem 10.10. 2020 sitzt nun auch sie in Haft.

 

Was die Zukunft bringen wird, kann niemand sagen. Es bleibt zu hoffen, dass die Bemühungen der Demonstranten nicht wie so oft in der Geschichte Thailands durch die gesellschaftlichen Eliten zunichtegemacht werden.

 

- Christopher Oed, Redakteur
- Foto: 
Supanut Arunoprayote

Quellen:

Erneut protestieren Zehntausende in Bangkok

Thailands Monarchie: Die Jugend rüttelt am Königsthron

Thailands König feiert seinen Geburtstag lieber in Bayern

Panusaya Sithijirawattanakul

Thailand: Die Generäle in Bangkok zementieren ihre Macht

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