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[EUROPAWAHL] So funktioniert die Wahl


Am 26. Mai 2019 finden zum neunten Mal die Europawahlen statt. Das Europäische Parlament wird von den Bürgern der Europäischen Union alle fünf Jahre in allgemeinen, unmittelbaren, freien und geheimen Wahlen gewählt. Dies geschieht jedoch nicht nach einheitlichen Wahlgesetzen, sondern nach nationalen.

Was genau ist eigentlich das Europäische Parlament?
Das EU Parlament hat seinen Sitz in Straßburg, einer Stadt im Elsass, einer Landschaft im Osten Frankreichs an der Grenze zu Deutschland. Grund für diese Stadt ist die symbolische Bedeutung Straßburgs für den Frieden zwischen Frankreich und Deutschland nach langer Erbfeindschaft. Das EP ist zuständig für die Vertretung aller BürgerInnen in der Europäischen Union und übt zusammen mit einem Ministerrat die Rechtssetzung der EU aus. Das Parlament umfasst regulär 750 Sitze und zusammen mit dem Präsidenten insgesamt 751 Abgeordnete. Die Abgeordneten stammen aus den 28 Mitgliedsstaaten der EU. Je nach Bevölkerungsgröße entfallen mindestens 6 und maximal 96 Mandate auf die Mitgliedsstaaten. Auf Deutschland entfallen 96 Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Das aktive Wahlrecht beginnt in fast allen Ländern der EU mit 18 Jahren (außer in Österreich, dort schon mit 16 Jahren), das passive Wahlrecht (sich zur Wahl aufstellen lassen) dagegen differiert zwischen 18 und 25 Jahren. Die Ermittlung des Wahlergebnisses erfolgt, sobald die Wahllokale in allen Mitgliedsstaaten geschlossen haben.

 

So funktioniert die Wahl
Bei der Europawahl hat man - anders als bei Landtags- und Bundestagswahl  - nur eine einzige Stimme. In der Praxis sieht das dann folgendermaßen aus: Wenn man am 26. Mai die Wahlkabine betrifft, liegt - wie gewohnt - ein Wahlzettel vor einem. Auf diesem Wahlzettel kann man keine Kandidatinnen oder Kandidaten direkt wählen sondern nur eine Partei, bzw. eine Parteiliste. Wenn der Wunschkandidat z.B. auf Listenplatz 23 der Partei liegt, die Partei aber nur 11 Sitze im Europaparlament bekommt, zieht der Kandidat oder die Kandidatin folglich nicht ins EU Parlament ein. Wie viele der Listenplätze letztendlich nach Straßburg fahren, hängt davon ab, wie viele Leute die Partei  prozentual wählen und wie viele Leute sie anhand dieses Ergebnisses nach Straßburg entsenden können.

 

Die Verteilung der Listenplätze
Die Listenplätze werden innerparteilich entweder auf Länder- oder Bundesebene festgelegt. Der Wähler hat also keinen direkten Einfluss, ob sein Lieblingskandidat eine hohe Listenplatzierung oder eher eine niedrigere bekommt. Er kann im Endeffekt nur die Partei wählen und auf ein dementsprechendes Ergebnis hoffen, damit sein/ihr Kandidat/in mit dem Listenplatz ins Europaparlament einzieht.

 

Wer trifft an?
Dieses Jahr habt ihr die Wahl zwischen 40 Parteien zu wählen. Falls ihr noch nicht wisst, wen ihr wählen sollt, wartet unsere Interviewreihe (ab nächster Woche hier klicken) ab oder nutzt den Wahl-o-mat, der aufgrund eurer gegebenen Antworten zu bestimmten politischen Fragen angibt, zu wie viel Prozent ihr mit den Parteien übereinstimmt.
[Liste geklaut vom BR (Link hier)]
1. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
2. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
3. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
4. Graue Panther (Graue Panther)
5. Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
6. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
7. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
8. DER DRITTE WEG (III. Weg)
9. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
10. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
11. DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
12. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
13. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
14. Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
15. Volt Deutschland (Volt)
16. Partei der Humanisten (Die Humanisten)
17. Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
18. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
19. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
20. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
21. Menschliche Welt (MENSCHLICHE WELT)
22. Bündnis Grundeinkommen (BGE)
23. PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
24. Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
25. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
26. Alternative für Deutschland (AfD)
27. Demokratie in Europa - DiEM25
28. Freie Demokratische Partei (FDP)
29. Ökologische Linke (ÖkoLinX)
30. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
31. DIE LINKE (DIE LINKE)
32. Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
33. Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
34. LKR
35. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
36. Bayernpartei (BP)
37. Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
38. Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
39. Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)
Hinzu kommen noch CDU und CSU, die wie üblich nicht in allen Bundesländern antreten

 

- Lara Heiße, Chefredakteurin

- Luca Schallenberger, Chefredakteur


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Kommentare: 2
  • #1

    J. Neisser (Sonntag, 28 April 2019 19:28)

    Hallo, liebe Redakteure vom direkt.magazin,
    der Artikel zur Europawahl enthält alle wichtigen Informationen, ist kurz und prägnant gehalten und liest sich flüssig.
    Mit Sicherheit enthält er einige vielleicht nicht so bekannte, aber dennoch sehr wichtige Tatsachen, z.B. dass Straßburg als Sitz des europäischen Parlaments bewusst gewählt wurde, nämlich als Symbol für die nach langen Animositäten entstandene Freundschaft zwischen Frankreich und Deutschland.
    Sehr informativ, gute Arbeit.
    Bin auf die Interviews gespannt.

  • #2

    N. Schneider (Sonntag, 05 Mai 2019 11:35)

    Super erklärt - kurz und prägnant! Die Interviewreihe hört sich spannend an und den Wahl-O-Mat habe ich gleich genutzt. So kann man rasch erkennen, welche Einstellungen welche Auswirkung auf das Ergebnis hat - gar nicht so leicht bei einer so langen Mitgliederliste, bei der man oft nicht auf Anhieb die politische Orientierung sieht.